LAWINFO

Aktiengesellschaft

QR Code

Zweigniederlassung

Rechtsgebiet:
Aktiengesellschaft
Stichworte:
AG, Aktiengesellschaft
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Die Zweigniederlassung ist gesetzlich nicht definiert. Mangels Legaldefinition ist hiefür auf Lehre und Rechtsprechung zurückzugreifen.

Gemäss BGE 117 II 85 ff. beinhaltet die Zweigniederlassung „ein kaufmännischer Betrieb, der zwar rechtlich ein Teil einer Hauptunternehmung ist, von der er abhängt, der aber in eigenem Räumlichkeiten dauernd eine gleichartige Tätigkeit wie jene ausübt und dabei über eine gewisse wirtschaftliche und geschäftliche Unabhängigkeit verfügt“.

Die Eintragung der Zweigniederlassung im Handelsregister ist nicht konstitutiv, sondern deklaratorisch, d.h. nicht rechtsbegründend (vgl. OR 641).

Weiterführende Informationen zur Zweigniederlassung

» Rechtliche Informationen zur Zweigniederlassung

GAUCH PETER, Der Zweigbetrieb im Schweizerischen Zivilrecht, Zürich 1974

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.