Atypische AG

Das Definitionspaar „typisch“ und „atypisch“ beschlägt die einzelne AG als Gegenstand der sozialen Wirklichkeit im Verhältnis zum Gesetz:

Gemeinsamkeiten

  • Die atypische AG hat mit der typischen gemein:
    • Beide weisen alle gesetzlichen, d.h. notwendigen Begriffsmerkmale der AG auf

Unterschiede

  • Allgemein
    • Im Unterschied zur typischen AG fehlen der atypischen AG aber einzelne oder übliche Typmerkmale:
      • Tatbeständliche Elemente des Lebensverhältnisses „Aktiengesellschaft“, die durch zweierlei gekennzeichnet sind:
        • Gesetzlich nicht geregelte Elemente, die nicht zum Normtatbestand „Aktiengesellschaft“ gehören, folglich auch nicht zum Inhalt der einschlägigen Normen (d.h. weder Geboten noch Verboten)
        • Gesetzliche Sonder-Normen des Aktienrechts, die vom Gesetzgeber so gestaltet wurden, dass sie nur für einzelne Gesellschaften passen und anwendbar sind, bei denen diese tatbeständlichen Elemente gerade gegeben sind
    • Die Annahme einer typischen AG setzt eine Modellvorstellung, ein Leitbild, des Gesetzgebers voraus, während dies bei einer atypischen AG nicht in jeder Hinsicht zutrifft
    • In vielen Belangen hat sich der Gesetzgeber gar nicht mit der Atypizitätsmöglichkeit einer AG (zB Zweimann-AG und insbesondere Einmann-AG) befasst
  • Innergesellschaftliche Aspekte
    • Stichentscheid des Verwaltungsratspräsidenten (VRP)
      • Bei der Zweimann-AG dürfte die sog. „Stichentscheid-Regel“ – zur Vermeidung einer Beschluss- und Funktionsunfähigkeit – opportun sein, auch wenn sie dem Sinn und Geist des Aktienrechts widerspricht (aktienrechtliches Mehrheitsprinzip)
        • Vermeidung eines Organisationsmangels
        • Zweckerreichung
      • Ausgangslage
        • Atypische AG mit oder ohne Lösungsmechanismus für den Fall von Stimmengleichheit
      • Zulässigkeit
        • Grundsatz
          • Ja, da kein Verstoss gegen zwingendes Aktienrecht
        • Schranken
          • Rechtsmissbrauch (ZGB 2)
          • Erfordernis der schonenden Rechtsausübung (vgl. ZGB 2 Abs. 2)
      • Grundlage
        • Statuten
        • Frage, ob der Gleichstand durch vertragliche Zuerkennung eines Stichentscheidrechts überwunden werden darf bzw. kann (ungelöst)
      • Einschränkung
        • Als unzulässig dürfte sich das „Stichentscheidrecht“ da erweisen, wo es die Stimmkraft von zwei Aktionären dauernd so verteilen soll, dass dem einen das Übergewicht über den andern zukommt
        • Lösungsmöglichkeiten
          • Schaffung von Stimmrechtsaktien
          • Fiduziarische Übertragung je einer Aktienstimme eines jeden Gesellschafters an einen unabhängigen Dritten
            • Vgl. CAHANNES MERENS / VON DER CRONE HANS CASPAR, a.a.O., S. 388
          • Losentscheid bei Wahlen
            • = Alternative zum Stichentscheid
            • Vgl. CAHANNES MERENS / VON DER CRONE HANS CASPAR, a.a.O., S. 389
    • Statutarische Ausstandsvorschriften
      • Schutz der Mitaktionäre vor dem Interessierten; wobei dieses Schutzbedürfnis bei der Einmann-AG entfällt
  • Aussengesellschaftliche Aspekte
    • Allgemein
      • Numerus clausus der gesetzlichen Gesellschaftsformen
      • Zwingende Normen der Gesellschaftsform
      • Zweckwidrige Verwendung der Gesellschaftsform
    • Vertretung
      • Es gelten die Regeln des allgemeinen Vertretungsrechts, insbesondere zur Vertretungsmacht und zur Vertretungsbefugnis
      • Zu berücksichtigen sind dabei Gesellschaftszweck, Kundgabe und – je nach dem – der Vertrauensschutz des Gutgläubigen

Anwendungsbeispiele atypischer Aktiengesellschaften

  • Einmann-AG
  • Zweimann-AG

Literatur

  • Allgemein
    • KOLLER ARNOLD, Grundfragen einer Typuslehre im Gesellschaftsrecht, Freiburg 1967, 172 S.
    • JÄGGI PETER, Von der atypischen Aktiengesellschaft, in: Peter Gauch/Bernhard Schnyder (Hrsg.), Peter Jäggi, Privatrecht und Staat, Gesammelte Aufsätze, Zürich 1976, 251 ff., 260
    • CAHANNES MERENS / VON DER CRONE HANS CASPAR, Der Stichentscheid in der Generalversammlung unter dem Aspekt des Gebots der schonenden Rechtsausübung, in: SZW/RSDA 3/2017, S. 385, FN 32
    • RICHARD ULRICH, Atypische Kommanditgesellschaften, Diss. Zürich 1971
  • Vermeidung oder Funktionsunfähigkeit einer Zweimann-AG
    • PEYER HANS-CONRAD, Die Zweimann-AG, Diss. Zürich 1963, S. 87 ff.
    • SCHOCH, Die Zweimann-AG, in: SAG 32 (1959/60) 225 ff.

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